PM 2014-02-12 Ablauf des Bürgerentscheids „Abfallwirtschaft in kommunale Hand“ ähnlich wie bei Kommunalwahlen

12. Februar 2014

Arnstadt. Am 23. März 2014 wird im Ilm-Kreis der Bürgerentscheid „Abfallwirtschaft in kommunale Hand“ durchgeführt, bei dem die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen sind, über die Rekommunalisierung der Abfallentsorgung im Ilm-Kreis zu entscheiden.

Der Abstimmungsleiter des Bürgerentscheids, der Beigeordnete Herr Zobel, teilt mit, dass der Bürgerentscheid eng angelehnt an das Thüringer Kommunalwahlrecht durchgeführt wird. Das heißt, dass jeder wahlberechtigte Bürger eine (Wahl-)/Abstimmungsbenachrichtigung per Post erhalten wird. Mit dieser Benachrichtigung werden die Bürgerinnen und Bürger informiert, wann und in welchem Abstimmungslokal sie an der Abstimmung teilnehmen können.

Neben dem Gang ins (Wahl-)/Abstimmungslokal am 23.03. besteht für alle Bürger auch die Möglichkeit, die Stimme per Briefwahl abzugeben. Dabei wird das Vorbereitungs- und Abstimmungsverfahren angelehnt an die Verfahren der Kommunalwahlen zur Anwendung kommen.

Über diesen Weg wird sichergestellt, dass jeder Bürger sein Abstimmungsrecht zum Bürgerentscheid wahrnehmen kann.