Ein Artikel von Wolfgang Rauprich

2. August 2016

Es ist zusammengewachsen, was nicht wieder getrennt werden darf

02.08.2016  erstellt von Wolfgang Rauprich

Allenthalben, auch im Ilm-Kreis, wirft die von der Landesregierung gewollte Gebietsreform ihre nicht unbedingt guten Schatten voraus.

Landrätin Petra Enders brachte in ihrer jüngsten Pressekonferenz angesichts der näher rückenden Gemeinde- und Kreisgebietsreform, die bereits in Städten und Gemeinden die Gemüter höher kochen lässt, die Frage auf: „Wie weiter mit dem Ilm-Kreis?“ Von Anfang an hatte sie die Auffassung vertreten, dass ein solches Reformprojekt nur in einem „Dreiklang“ von Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform sinnvoll sei. „Jetzt hat das Land einen anderen Weg eingeschlagen und wendet sich nur der Gebietsreform zu“, bedauerte die Landrätin. Für sie heiße das, alles zu tun, damit der Ilm-Kreis erhalten bleibt. Zudem übte sie Kritik an der Tatsache, dass den Gemeinden zwar eine Freiwilligkeitsphase zugebilligt wird, den Kreisen aber nicht. Das stelle eine Ungleichbehandlung dar, die nicht einfach hinzunehmen sei. Sie forderte diese Freiwilligkeitsphase auch für die Landkreise und kreisfreien Städte.

Anhand einer Reihe von wirtschaftlichen und demografischen Fakten legte Enders dar, dass der Ilm-Kreis so stark ist, dass er in seiner jetzigen Form und allein in der Lage ist, die Zukunft zu meistern. Insbesondere hob sie die wirtschaftliche Stärke hervor. Der Ilm-Kreis war 2015 mit 2,7 Milliarden Euro Spitzenreiter beim Industrieumsatz in Thüringen. Auf dem mit rund 400 Hektar größten Gewerbegebiet des Landes sind etwa 10.000 Arbeitskräfte beschäftigt. Die Arbeitslosenquote sank von 19,2 Prozent in 1996 auf nunmehr 6,9 Prozent. Die Steuereinnahmekraft  je Einwohner liegt mit 684 Euro auf einem Niveau mit den kreisfreien Städten Erfurt, Jena und Suhl sowie mit dem Wartburgkreis. Sie erwähnte auch die gute Entwicklung der Sparkasse Arnstadt-Ilmenau, die im Gegensatz zu anderen Sparkassen auch die jetzigen Probleme gemeistert habe. „An diesen Fakten zeigt sich, dass der Ilm-Kreis wirtschaftlich und finanziell handlungs- und überlebensfähig ist“, sagte die Landrätin.

Doch auch demografisch und strukturell habe der Ilm-Kreis einen hervorragenden Stand. Mit steigenden Geburtenzahlen und dem größten Wanderungsgewinn in Thüringen seit 2011 sei der Kreis auf 109.000 Einwohner angewachsen. In nur einem Jahr habe er 1300 neue Bewohner erhalten. Die zentrale Lage in Deutschland und in Thüringen sowie die besonders gute verkehrstechnische Erschließung seien weitere Faktoren, die für die Eigenständigkeit sprächen. Als besonders gut unterstrich sie die Bildungslandschaft im Ilm-Kreis, die von der TU Ilmenau, drei Gymnasien und zwei Berufsschulen gekrönt sei. Petra Enders: „Unser Markenzeichen ist die TECHNOLOGIE REGION ILMENAU ARNSTADT, die von der TU Ilmenau und von den Unternehmen am Erfurter Kreuz und einem Früchte tragenden Technologietransfer geprägt ist. Das alles muss erhalten bleiben.“

So lautete die zentrale Botschaft der Landrätin: „Der Ilm-Kreis darf nicht zerschlagen werden!“ Sie erinnerte daran, wie schwierig das Zusammenwachsen der beiden Kreishälften gewesen ist. Jetzt, wo sich dieser Prozess ins Positive gewendet hat, dürfe dieser nicht abgebrochen werden. Enders: „Es ist zusammengewachsen, was zusammen gehört und nicht wieder getrennt werden darf.“ Wenn allerdings ein Zusammenschluss mit einem weiteren Kreis nicht zu umgehen ist, dann sei der Landkreis Gotha die einzige sinnvolle Alternative.

Als Begründung  nannte die Landrätin vielfältige Gemeinsamkeiten und Beziehungen, die bereits jetzt zu engen Verbindungen zwischen den beiden Kreisen geführt haben. Dazu zählte sie unter anderem den gemeinsamen Bundeswahlbezirk, eine gemeinsame Landespolizeiinspektion, ein gemeinsames Amt für Landesentwicklung und  Flurneuordnung, eine gemeinsame Regionale Arbeitsgemeinschaft mit Gotha und Erfurt. In der Planungsgemeinschaft Mittelthüringen sind beide Kreise vertreten. Seit 2009 besteht die Wirtschaftsregion Erfurter Kreuz mit Gotha und der Landeshauptstadt Erfurt. Im vergangenen Monat wurde der Antrag für ein gemeinsames Regionalwirtschaftliches Entwicklungskonzept mit Gotha gestellt. Hinzu komme eine gemeinsame Berufsausbildung/Bildungsregion sowie ein gemeinsamer sozialgerichtlicher Zuständigkeitsbereich. Petra Enders: „Mit keinem anderen Nachbarkreis haben wir so viele Schnittmengen wie mit den Landkreis Gotha.“

Die Landrätin ließ keinen Zweifel daran, dass durch einen solchen Zusammenschluss, eine enorm starke Region entstehen würde, die sich mit Jena und Erfurt auf Augenhöhe bewegen würde. Für diesen Fall schlug sie vor, anderen Kreisen mit weniger Performance durch finanziellen Ausgleich, ähnlich dem Länderausgleich in der Bundesrepublik, unter die Arme zu greifen. Hier knüpfte sie mit einer weiteren Forderung an, wenn die Kreisreform in Gang gebracht wird: „Wenn neue Strukturen aufgebaut werden, dann kostet das richtig viel Geld. Dafür muss das Land mit Strukturbeihilfen für Unterstützung sorgen.“ Sie unterstrich noch einmal, dass auf gar keinen Fall das Worst-Case-Szenario der Zerschlagung des Ilm-Kreises eintreten dürfe: „Macht nicht kaputt, was gut läuft!“